Statement | 06.09.2024
Demokratiebildung ist wichtiger denn je
Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen machen den größten Rechtsruck in der Bevölkerung seit 1949 deutlich. Die Partner des Kompetenznetzwerks „Demokratiebildung im Jugendalter“ sehen darin eine sehr große Herausforderung für jedes demokratische Engagement. Die Arbeit von zivilgesellschaftlichen Organisationen, Vereinen und Verbänden, die sich für eine pluralistische Gesellschaft und demokratische Werte einsetzen, könnte in naher Zukunft in mehreren Bundesländern deutlich erschwert werden. Und bereits jetzt sehen sich Menschen, die sich vor Ort für Demokratie einsetzen, zunehmend Bedrohungen ausgesetzt.
Die Wahlergebnisse zeigen auch: Unter jungen Menschen wurde eine vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei mit Abstand stärkste Partei; in Thüringen und Sachsen wählten 37 beziehungsweise 30 Prozent der Erstwähler*innen die AfD. Bei den U18-Wahlen Ende August in der Altersgruppe unter 18 Jahren kam die AfD in Thüringen auf 37 Prozent und in Sachsen auf 36 Prozent der Stimmen.
Demokratiebildung ist zentraler Bestandteil des staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrags der Schule, und es gilt mehr denn je, die Schulen mit Fortbildungen, Materialien und Konzepten darin zu unterstützen. Dazu gehört, pädagogischen Fachkräften mehr Sicherheit für ihre Haltung in kontroversen Diskussionen zu vermitteln, Strukturen für die Bearbeitung demokratiefeindlicher Vorfälle zu schaffen sowie Austausch- und Vernetzungsangebote für schulische und außerschulische Multiplikator*innen anzubieten, um sich gegenseitig zu stärken. Als Träger politischer Bildung müssen wir uns und unsere Angebote immer wieder reflektieren, damit wir unsere Zielgruppen bestmöglich erreichen und die Formate nachhaltig Wirkung erzielen.
Gemeinsam müssen wir uns dem Rechtsextremismus entgegenstellen und für die Gleichwertigkeit aller Menschen und ihre aktive Beteiligung an Gesellschaft und Politik stark machen. Es geht um nicht weniger als den Erhalt unserer Demokratie.